» Heimkinder lehnen Entschädigungsfonds ab«
» Heimkinder lehnen Entschädigungsfonds ab«
Wird zwar Entschädigungsfonds genannt, umreißt aber gut die Problemlage. Helmut Jacob vielen Dank für den Hinweis auf:
http://mobil.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1885175/Heimkinder-lehnen-Entschaedigungsfonds-ab.html?pg=1&cid= Sonntag, 22. Januar 2012
“Im Osten regt sich bei Betroffenen bereits breiter Widerstand gegen eine Fondslösung wie im Westen. Dafür sind laut Schruth 40 Millionen Euro angedacht. Der Osten aber könne vom strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz, das 250 Euro Opferrente im Monat vorsieht, mehr profitieren, erläuterte Schruth. Lange sei das Gesetz nur für Stasi-Opfer und Betroffene aus dem Jugendwerkhof Torgau gedacht gewesen. Nun sei der Kreis der Anspruchsberechtigten größer geworden. Setzte sich diese Lösung durch, könnte das wiederum Auswirkungen auf die Höhe der Entschädigungen in Westdeutschland haben, sagt Schruth.”
“Sagt Schruth” ….das ich nicht lache ….was sagt der eigendlich noch so alles? Heute so Morgen so
man kann nicht so schnell schreiben wie der Prof. seine Aussagen ans Geschehen anpasst.
Am 14.01.2012 haben die Vertreter der DEMO Landesverbände Brandenburg und Hessen Ihm in Berlin
das schrifftlich vorgelegt !
Nun sagt Schruth …der das offensichtlich als Staasrechtler nicht weiß, das es einen Einigungsvertrag gibt
der in den neuen Bundesländer gilt.
Will der uns veralbern?
Der dreht sich indessen wie eine Wetterfane,und ist längst nicht mehr Herr des Verfahrens im Osten.
Buch zu, aus die Maus, auf wiedersehen Herr Prof. Schruth, besser nicht im Osten!
Herr Adler, in einschlägigen Foren wurde das letzte Protokoll der Sitzung des AFH vom November 2011 veröffentlicht. Sie sollten das eigentlich auch kennen, da Sie in diesen Foren auch schreiben. Dort im Protokoll ist nachzulesen, daß der AFH und Herr Schruth sich mit diesem Thema schon befasst hatten. Die Diskussion bei jener AFH-Sitzung ging in jene Richtung, daß alles daran gesetzt werden sollte, daß die Ehemaligen aus dem Osten nach diesem unaussprechlichen “STRAHEBGesetz” behandelt werden, eben aus jenen oben genannten Gründen.
Zitat:
6. Folgen des StrRehaG Ost für West
Die Heim-Betroffenen aus der DDR werden auch rechtlich über das StrRehaG versorgt (Strafrechtliches Rehabilitätsgesetz Ost aus SED Unrechtsbereinigungsgesetz: betrifft wer unrechtmäßig in der DDR verurteilt wurde, alte Gerichtsentscheidung wird dann neu verhandelt und dann Entschädigungsverfahren eröffnet)
Eine dazu getroffene Bundesverfassungsgerichts-Urteilsbegründung 2009 für dieses Gesetz hat Auswirkung auch auf uns, denn es betrifft jegliche Rechtsstaats-Unrechtstatbestände nicht nur auf die DDR-Gefängnisunrechtsurteile beschränkt
StrehaG wird politisch klein gekocht, weil es politisch brisant werden könnte, weil wir dieses Gesetz evtl. auch für die Unrechtstatbestände ( über eine Forderung nach Gleichbehandlung) in den Heimen West übertragen könnten.
Zitatende
Was Sie also am 14.01.2012 vorgelegt haben wollen, war längst Konsens. Es scheint, daß Sie mit Ihrem Posting hier nicht die Interessen der Ehemaligen vertreten wollen, vielmehr scheint es Ihnen um die Demontage von Herrn Schruth zu gehen. Bitte bleiben Sie bei der Sache, und falls Sie etwas gegen Herrn Schruth vorzutragen haben, dann tun Sie das sachlich. Mit böswilligen bis falschen Behauptungen schürt man Missgunst und Zwietracht, ich hoffe, daß ist nicht Ihre Absicht.
@ almundo,
“Was Sie also am 14.01.2012 vorgelegt haben wollen, war längst Konsens. Es scheint, daß Sie mit Ihrem Posting hier nicht die Interessen der Ehemaligen vertreten wollen, vielmehr scheint es Ihnen um die Demontage von Herrn Schruth zu gehen. Bitte bleiben Sie bei der Sache, und falls Sie etwas gegen Herrn Schruth vorzutragen haben, dann tun Sie das sachlich. Mit böswilligen bis falschen Behauptungen schürt man Missgunst und Zwietracht, ich hoffe, daß ist nicht Ihre Absicht.”
Konsens konnte ich am 14.01.2012 leider nicht erkennen ,sondern den Versuch und ebend leider nicht nur ich das dass (StrRehaG) wie auch immer ausgehebelt werden soll!
Opfer 1. 2.und 3 Klasse geschaffen werden sollen. Eine demontage des Prof. Schruth kann denke ich nicht bewirken, aber darauf hinweisen das er alle demokratischen gepflogenheiten torpediert denke ich ist zulässig.
Was dieser Herr im wirken am RTH – West geleistet hat , fagen Sie am besten die Opfer.
Jede Lösung außerhalb des (StrRehaG) stellt die Opfer Ost schlechter, das weis auch der Prof., dann ist es müßig über die Anwendbarkeit oder die Lösungsansätze des RTH- West in Umlage 1:1 zu diskutieren.
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Meiner Meinung nach will Prof. Dr. Peter Schruth – wollte er von Anfang an und will er noch immer – FIRST AND FOREMOST sich seinen Job als „Ombudsmann“ und „Fondsumsatzmann“ ( geichzeitig Fordermann UND Hintermann ) für Heimkinder-WEST UND Heimkinder-OST für die nächsten paar Jahre sichern.
Ohne solch einen „Fonds”, kein solcher Job für Schruth. Seine Motive sind für jeden der genau hinschaut und sich informiert klar und deutlich erkennbar.
Siehe,z.B. auch diesbetreffend die LESERKOMMENTARE zu dem Artikel in der NEUE-OZ ( vom 17.01.2012 ) »Kritik an Heimkinderfonds reißt nicht ab – Experte äußert rechtliche Bedenken« @ http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/60175780/kritik-an-heimkinderfonds-reit-nicht-ab–experte-aeuert-rechtliche-bedenken
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All dies is natürlich WEITGEHEND IRONISCH GEMEINT.
Ganz nüchtern und objektiv:
Diejenigen, die gegen den Abschlussbericht des ausserparlamentarischen Gremiums »Runder Tisch Heimerziehung« hätten stimmen können
haben DAFÜR gestimmt — haben ZUGESTIMMT:
Prof. Dr. Peter Schruth hat DAFÜR gestimmt — hat ZUGESTIMMT.
Dr. Hans-Siegfried Wiegand hat DAFÜR gestimmt — hat ZUGESTIMMT.
Sonja Djurovic hat DAFÜR gestimmt — hat ZUGESTIMMT.
Eleonore Fleth hat DAFÜR gestimmt — hat ZUGESTIMMT.
Prof. Dr. Christian Schrapper hat DAFÜR gestimmt — hat ZUGESTIMMT.
Dr. Norbert Struck war anscheinend der Abstimmung einfach fern geblieben.
Von den restlichen Mitgliedern, nur ihre eigenen Interessen vertretend, KIRCHE und STAAT, hat man ja nichts anderes erwarten können als dass sie DAFÜR stimmen — sie alle haben ZUGESTIMMT.
Dann kam der „Tag der deutschen Gemeinheit“ im nur sehr gering besetzten Plenarsaal im Bundestag – der 7. Juli 2011 – wo die machthabenden Fraktionen des Bundestags sich auf die „einstimmige Abstimmung des »Runden Tisches Heimerziehung«“ stützend, für die billige „Hilfsfondslösung für ehemalige Heimkinder“ per „Verwaltungsvereinbarung“ zwischen BUND, LÄNDERN und KIRCHEN entschieden und diese billige „Hilfsfondslösung“ mehrheitlich – mit nur DIE LINKE dagegen stimmend – verabschiedeten.
Die Bundesregierung – wie von Anfang an geplant – im Namen ihrer Wähler setzt all dies nun in die Tatsache um.
Und die Medien berichten einstimmmig, dass „alles bestens geregelt ist“ und dass die Heimopfer jetzt „wie vorgesehen“ „entschädigt werden“. Und die Bürger sind weitgehend zufrieden.
Was wollt ihr denn, läuft doch alles wie geschmiert.
Zitat Mitchell: Dr. Norbert Struck war anscheinend der Abstimmung einfach fern geblieben. Zitatende
Genau das ist die Machart von Martin Mitchell: Jeder der nicht genau das macht was er sich vorstellt ist ein Halunke. Und darum will ich von Martin Mitchell nichts mehr hören, der ist so heftig von Paranoia befallen, da wird einem schlecht von.
Herr Struck war einfach nur krank und hat an letzten Verhandlungsrunde gar nicht teilgenommen.
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Aha, der Göttinger PC-Experte mit dem ungewönhnlichen Namen »almudo« will sich also anstatt das Gesamtbild zu sehen ( wie beschrieben von mir in meinem Kommentar vom Samstag, 28. Januar 2012 zu 09:28 @ http://dierkschaefer.wordpress.com/2012/01/22/heimkinder-lehnen-entschadigungsfonds-ab/#comment-2436 ), um einen Fehler bei MIR zu finden, lieber stattdessen auf den damaligen wirklichen Gesundheitszustand von Dr. Norbert Struck konzentrieren, über den er genauso nur spekulieren kann wie ich.
Der Göttinger PC-Experte »almudo«, der derzeit am 9. und 10. Dezember 2010 nicht vor Ort war, meint mehr zu wissen, als jemand der seit 1972 in Berlin seinen Wohnsitz hat ( und auch mal schnell um die Ecke flitzen kann um Dinge für sich selbst zu überprüfen ) und der mit am »Runden Tisch Heimerziehung« saß und persönlich alles wahrnahm und wahrheitsgemäß bezeugen kann und auch bereit ist dies zu tun.
Denn von denjenigen und ihren sie darin unterstützenden Kompanen, die selbst für einen „SPATZ IN DER HAND“ gestimmt haben und bereit waren und sind und SICH DAMIT ZUFRIEDEN ZU GEBEN ( wie, zum Beispiel auch ein mir bekannter »almudo« ), kann man so etwas nicht erwarten.
Fakt ist Dr. Norbert Struck war nicht anwesend und hat keine Stimme abgegeben. Wo war sein Stellvertreter bei solch einer wichtigen Sache ? – Oder hatte niemand DARAN gedacht ? – Er selbst auch nicht ? – War ihm die Sache nicht wichtig genug ? – Hätte er nicht seine Stimme auf dem Amtsweg abgeben können ?
Dr. Norbert Struck hat zwar, schon zuvor ODER auch erst nachträglich, etwas zu Papier gegeben, dass dem Ergebnis des »Runden Tisches Heimerziehung« sehr kritisch gegenüber steht und ich habe es gesehen. Aber wie hätte er gestimmt, wenn er derzeit im Sitzungssaal anwesend gewesen wäre ?
Tatsache ist, für keine Sitzung des »Runden Tisches Heimerziehung«, wissen wir OFFIZIELL und BELEGBAR wer wann anwesend oder abwesend war – oder auch nur zeitweilig während einer Sitzung vom Sitzungssaal sich entfernt hatte – auch nicht zu Zeiten wenn es sich um wichtige Abstimmungen handelte. Ein Protokoll wurde absichtlich nicht darüber geführt und einen lückenlosen stenografischen Bericht gibt es schon garnicht – offiziell so angeordnet von der Schirmherrin Anje Vollmer, die ja auch immer den genauen Zeitpunkt auswählen und angeben konnte und auswählen und angeben tat wann sie zur Abstimmung aufrufen würde.
Die „einstimmige Abstimmung“ nicht nur beim „Zwischenbericht“ aber auch beim „Abschlussbericht“ ist auch dadurch schon, m.E., in Frage gestellt und wird für immer zweifelhaft bleiben.
Es bestand zur Zeit keine Transparanz und es besteht auch weiterhin keine Tranzparenz was genau seinerzeit am »Runden Tisch Heimerziehung« geschah, weil es kein Protokoll gibt und weil die von Antje Vollmer auserkohrenen und geprüften Teilnehmer sich auch weiterhin DARÜBER und ÜBER ALLES ANDERE AUCH zum Schweigen verpflichtet sehen.
Ich bitte, die Person Norbert Struck in dieser Diskussion unbeschadet zu lassen. Nach meinen Informationen war er erheblich krank, was bereits zu einer Verzögerung zu Beginn des Runden Tisches geführt hatte. Er ist der Abstimmung gewiß nicht fahrlässig ferngeblieben.
Es zeugt jedoch für den Charakter der übrigen Beteiligten am Runden Tisch, das Votum von Herrn Struck unter den Tisch fallen zu lassen. Fast möchte ich meinen, daß man froh war, – nicht gerade über seine Erkrankung, sondern über die so erreichte Einstimmigkeit aller Abstimmenden.
Schon wieder so halbgares Wissen von Mitchell. Der einzige, der sicher nicht vor Ort war, war Martin Mitchell. Auch wenn sein Informant Breitfeld gegenteiliges behauptet: ich war 2mal an besagten Terminen vor Ort, wenn auch jeweils nur kurz.
Und dann behauptet Michell auch noch, er würde mich kennen. Aus ein paar Foren- oder Blogeinträgen heraus jemanden kennen zu wollen, scheint mir doch etwas abenteuerlich. Ich bin meinen Lebtag niemals einem Martin Mitchell begegnet, und wünsche es auch nicht herbei. Wenn er also einen almudo kennen sollte, dann meint er aber nicht mich.
Den zweiten Absatz Ihres Kommentars, sehr geehrter Herr Schäfer, hätten Sie sich gern verkneifen können. Solche Spekualtionen stoßen mir ziemlich sauer auf.
Stellvertreter am Runden Tisch, Herr Mitchell, hatten nur die ehemaligen Heimkinder. Wäre Sie immer richtig informiert worden (auch von dem Heimkind, welches in Berlin “um die Ecke wohnt”), dann hätten Sie in ihrem Kommentar wohl kaum die Frage nach der Stellvertretung Herr Struck aufgeworfen.
sabine s.
es ist wiederholt vorgekommen dass ein mitglied des rth verhindert war
und dafür einen vertreter entsandt hat.
Wenn Frau Pastorin Vollmer etwas mehr Anstand besessen hätte, wäre es eine Selbstverständlichkeit gewesen, dass sie das Votum des Erkrankten Herrn Struck sowohl auf ihrer Abschluss-Pressekonferenz als auch in den Mikrofonen bekannt gegeben hätte. Das hat sie nicht getan. Im Gegenteil: Es finden sich x Zeitungsmeldungen, Radiobeiträge und Videodateien, in der sie von der großen Einstimmigkeit schwadronierte. Selbst wenn unter den anderen Tischmitgliedern Einstimmigkeit geherrscht hätte, wäre die Nennung dieses Gegenvotums aufrichtig gewesen. Selbst eine Enthaltung müsste man fairerweise veröffentlichen. So drängt es sich förmlich auf, “daß man froh war, – nicht gerade über seine Erkrankung, sondern über die so erreichte Einstimmigkeit aller Abstimmenden.”, wie ich mit Pfarrer Schäfer übereinstimme. Eine Schusseligkeit kann jedem mal passieren. Aber dieses Verschweigen hat Frau Vollmer nach meinem Wissen nicht korrigiert; und das ist unanständig. So unanständig, wie das ganze Abstimmungsverfahren verlaufen ist.
Es kommt noch dicker: Eine Dame, von der wir annahmen, dass sie zu den drei Vertretern der Heimopfer gehört, hat ausdrücklich betont, dass sie die Heimopfer nicht vertreten hat. Auch bei einem späteren Auftritt hat sie ausdrücklich ihr zugesandte Eingaben nicht berücksichtigt. Von Einstimmigkeit ist der RTH weit entfernt. Diese Tatsache sollten wir heraus streichen.