Dierk Schaefers Blog

Ein kleiner Nachtrag zu »Ei, ei, Herr Nieporte …«

Posted in Uncategorized by dierkschaefer on 17. Dezember 2010

»Wunder dauern etwas länger, zur Not wird auch gehext« heißt es in manchen Läden. Dies gilt natürlich hier nur eingeschränkt.

Herr Nieporte wird sich ins Zeug legen und den aufwendigen Weg der Einzelfallvertretung gehen.

  • Es sollte klar sein, daß dieser Weg ein langer ist.
  • Erfolg ist auch hier nicht garantiert –
  • und hexen ist nicht möglich.

 

Ich möchte aus meiner Sicht noch hinzufügen: Mit Einzelfallvertretung, meist zum Sozialtarif, wird ein Anwalt nicht reich. Im Gegenteil, er muß sich so etwas leisten können und braucht eine gehörige Portion von sozialem Engagement.

Dieses seh’ ich bei Nieporte

Ich spendiere ihm ’ne Torte,

wenn er mal bei mir vorbeischaut.

7 Antworten

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  1. sabine s. said, on 17. Dezember 2010 at 12:57

    Herr Schäfer, wenn die Torte von Ihnen kommt, spendiere ich den Kaffee. Wir wollen doch, dass Herr Nieporte „wach“ bleibt.

    Sabine S.

    • dierkschaefer said, on 17. Dezember 2010 at 13:50

      Da ist ein Wort, herzlichen Dank!

  2. Frauke said, on 17. Dezember 2010 at 15:21

    Ach Herr Schäfer,
    dem letzten Hinterwälder ist bekannt, dass sehr viele christliche Institutionen von Freimaurern geleitet werden und die glauben alles andere als an Jesus. Wer hext denn da und bringt die ganzen Schäfchen durcheinander? Herr Nieporte ist mir sehr sympathisch. Er sollte aber genau wissen gegen wen er kämpft. Ich kann meine Zeit sicherlich sinnvoller gestalten und dabei werde ich nicht verheizt. Der Punkt hier ist für mich, dass derjenige, der die Regeln bestimmt in der Regel auch der Sieger ist, wenn man sich diesen Regeln ausliefert. Da ist der Kompromiss der Entschädigungszahlungen für mich einfacher und erfolgreicher. Den Weg der Einzelklage gehe ich niemals. Eine Sammelklage ist ein anderes Thema. Dummheit und Unwissenheit wird auf jeden Fall immer bestraft. Herr Nieporte verliert nicht, weil er dabei Geld verdient.

  3. Frauke said, on 17. Dezember 2010 at 17:30

    Herr Schäfer,
    das größte Ziel habe ich eigentlich erreicht und das war die Klärung. Mir sind Zusammenhänge klar geworden und diese sind selbst mit einer Milliarde Euro nicht zu bezahlen.
    Der Schlüssel war die Akte an die ich erst durch Frau Dr. Gitta Trauernicht gelangte, die allerdings vor ihrem Engagement nicht auffindbar war. Es war in dieser Hinsicht ein Erfolg und nun werde ich mich wieder dem ALLtag widmen. Ich wünsche Ihnen alles Gute und der Teufel liegt im Detail und wer hier nun herumhext oder sich auf Gottes Kraft verlässt ist eine reine (indoktrinierte) Glaubenssache. Für mich gibt es nur eine Kraft.

  4. Heidi Dettinger said, on 19. Dezember 2010 at 01:11

    „Den Weg der Einzelklage gehe ich niemals. Eine Sammelklage ist ein anderes Thema.“ (Frauke)
    Leider gibt es in diesem unseren Lande alles Mögliche aus dem Amiland (Cocal-Cola, McDonald, Wallmart…) aber das Ding mit der Sammelklage haben sie wohlweislich nicht reingelassen.

    Man kann es drehen und wenden, wie man will: Sammelklagen gibt es in Deutschland NICHT!

    Ich sehe auch das Problem mit der Einzelklage. Es ist für mich eigentlich nur denk- und machbar als eine „Musterklage“ – etwas, auf das man sich später berufen kann.

    Ansonsten: Wir werden diesen widerlichen Abschlussbericht auf keinen Fall hinnehmen und weiter kämpfen! Wie das aussehen soll?

    Es gibt schon verschiedene Möglichkeiten – wir werden unseren „Fall“ aufs internationale Pakette zerren, werden in der ganzen Welt herausposaunen, wie hier, in der reichen BRD, mit uns umgegangen wird, wie wir abgespeist, gedemütigt, geohrfeigt werden sollen! Eine erste und interessante Erfahrung war die Gegenpressekonferenz, die der VEH in Berlin abgehalten hat. Die stieß in der Tat auf großes Medieninteresse – auch weit über Deutschland hinaus! Seit Montag dem 13.12.2010 kann man von Uruguay über Peru und Mexiko bis Spanien, in den USA, Canada, England und Irland, in der Schweiz und Östereich bis hin nach China über das lesen, was die Vollmer da versuchte, als „Erfolg“ zu verkaufen – als „Erfolg“ für uns, wohlgemerkt!

    Und: Wir mögen zwar alt und krank und traumatisiert sein – aber wir sind auch listig, klug, mutig, fantasievoll… Und wir sind allemal viele!

    Also Vollmer und Co. passt auf! Hier kommt David!

  5. Martin MITCHELL said, on 8. Juni 2012 at 00:57

    .
    Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger.

    Zitat

    Am 05.06.2012 finden um 11.15 Uhr im Landgericht Köln die ersten Amtshaftungsklagen gegen ein Landesjugendamt statt. Die beiden Klägerinnen geben an, dass sie im Kinderheim zahlreiche Verstöße gegen die Grundrechte erleiden mussten. Sie sind der Meinung, dass die Behörde Kenntnis hätte haben müssen – und dies auch hatte – von zahlreichen Misshandlungen, der von den Kindern zu leistenden Arbeit und sowie von den sexuellen Übergriffen.

    Gegen die Auffassung der Gegenseite (Landesjugendamt als Aufsichtsbehörde der damaligen Heime), dass die Taten verjährt sind und diese Frist auch nicht verlängert werden kann, wird von dem Anwalt der Betroffenen angeführt, dass die Betroffenen unter einer Traumatisierung bzw. Retraumatisierung litten und daher nicht in der Lage waren, ihre Ansprüche gegen das Landesjugendamt geltend zu machen. Sie litten unter posttraumatischen Belastungsstörungen (PBS), was zur Verdrängung der damaligen Ereignisse führte und somit die Verjährung hemmte.

    Hinzu kommt, dass die Verjährung auch dadurch gehemmt sein dürfte, dass die Betroffenen nicht etwa in einem Einzelfall, sondern systematisch entsprechend behandelt worden sind. Die Frage ist außerdem, ob dadurch nicht sogar als Rechtsfolge die fehlende Verjährbarkeit aufgrund einer Parallele zur sogenannten Radbruch’schen Formel greift. Dies ist nach Meinung des Anwaltes deshalb notwendig, jedenfalls aber möglich, weil das systematische Unrecht in einem Rechtsstaat geschehen ist, nicht „lediglich“ in einem Unrechtssystem. Nach dieser Auffassung muss der Rechtsstaat, um nicht zu einem Unrechtsstaat zu werden, genau diese Grenze einhalten, er darf sich also nicht durch die Verjährung vor solch einer Verantwortung in Fällen elementaren Unrechts schützen dürfen.

    Die Höhe der Forderungen sind in beiden Fällen auf 54.000 Euro angesetzt. Sollte das Gericht den Argumenten der Klägerinnen folgen und davon ausgehen, dass die Verjährung durch die fehlende Möglichkeit der früheren Klageerhebung gehemmt war, müsste es ein Gutachten in Auftrag geben, um dies herauszufinden.

    –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––

    Besuchen Sie uns auf Facebook
    http://www.facebook.com/VEHeV

    –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––

    Verein ehemaliger Heimkinder e.V.

    Vorsitzender: Dirk Friedrich – Stellv. Vorsitzende: Heidi Dettinger – Schriftführer: Klaus Schiesewitz – Schatzmeisterin: Charlotte Heidl – Beisitzer/innen: Britta Bär, Carmen McCloskey, Horst-Peter Schäfer-Aron

  6. Martin MITCHELL said, on 8. Juni 2012 at 01:00

    .
    Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger ( genau erklärt im vorhergehenden Kommentar ( oben ) ).

    .
    Der Vorstand des „Vereins ehemaliger Heimkinder e.V.“ gibt bekannt.

    Folgend auf das Eröffnungsverfahren der beiden Zivilverfahren am Dienstag, 5. Juni 2012 im Landgericht in Köln sind wir jetzt in einer Postion wie folgt zu berichten:

    ZITAT

    „Sollte das Gericht den Argumenten der Klägerinnen folgen und davon ausgehen, dass die Verjährung durch die fehlende Möglichkeit der früheren Klageerhebung gehemmt war, müsste es ein Gutachten in Auftrag geben, um dies herauszufinden“, hatten wir vor der Verhandlung in Köln geschrieben.

    Genau so ist es nun gekommen: Weit entfernt davon, den Klägerinnen zu bescheiden, dass die an ihnen begangenen Taten verjährt seien, versicherte der Richter, dass er den Klägerinnen durchaus jedes vorgebrachte Wort glaube. Und er gab ihnen und dem Anwalt 6 Wochen Zeit, das Vorgebrachte erst einmal weiter zu konkretisieren.

    Bei dem für den 28. August 2012 angesetzten Termin gibt es dann eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder das Gericht kommt zu einem Urteil oder es wird weitere Konkretisierungen in Auftrag geben. Hierzu könnten dann auch Gutachten gehören – allerdings könnte es durchaus auch möglich sein, dass das Landesjugendamt als Gegner der Klage gefordert sein wird, seine eigenen Einwände gegen die Hemmnis der Verjährung näher zu erläutern.

    Sollte ein Urteil GEGEN die Hemmnis der Verjährung gefällt werden, werden die beiden Ehemaligen in Berufung gehen und das Ganze wird in der nächsten Instanz weiter verhandelt.

    Der Vorstand ist weiterhin der Meinung, dass wir auf dem richtigen Weg sind, dass die Hemmnis der Verjährung anerkannt werden muss und anerkannt werden wird. Wir werden die Klägerinnen mit ihrem Anwalt begleiten und sind durchaus vorbereitet, dies durch alle verfügbaren Instanzen zu tun!

    Übrigens: Diese Einschätzung wird in vollem Umfang von Herrn Nieporte geteilt!

    .
    Erste Zivilklagen ehemaliger Heimkinder gegen damals verantwortliche und aufsichtspflichtige Jugendämter und ihre heutigen Rechtsnachfolger ( genau erklärt im vorhergehenden Kommentar ( oben ) ).


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