Kinderschutzgesetz
»Kinder sollen künftig besser vor Misshandlungen und Vernachlässigung geschützt sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgelegte Kinderschutzgesetz«.
So hörte ich es schon gestern im Radio. Der Bundesrat wurde auch noch kurz erwähnt, so daß ich mich über die heutige Fortsetzung nicht wunderte.
Die mußte kommen:
»Das Gesetz soll eigentlich im Januar in Kraft treten, wegen ungeklärter Finanzierungsfragen droht allerdings massiver Widerstand im Bundesrat«.
Beides aus: http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1808339/Mehr-Kontrollen-in-Problemfamilien.html Freitag, 28. Oktober 2011
Der Bundestag kann mal wieder mit einem im Grunde wichtigen Gesetz brillieren. Aber alle Abgeordneten wissen, daß sich die Länder quer legen werden, weil sie das Geld für die schönen Programme bereitstellen müssen. Dies Verfahren grenzt schon an geplante Arbeitsteilung zur Veralberung der Wähler – und zur permanenten Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen, deren Interessen wir auf dem Altar des Föderalismus opfern.
Mein bereits vor ca. 10 Jahren verfaßter Text gilt mit den vorgenommenen leichten Änderungen leider immer noch – und er wird weiter aktuell bleiben. Denn Kinder sind bei uns nur dann ein Thema, das die Öffentlichkeit bewegt, wenn sie mißbraucht wurden.
[…] gibt, werden sie regelmäßig von den Bundesländern aus Kostengründen ausgebremst. https://dierkschaefer.wordpress.com/2011/10/28/kinderschutzgesetz/ . Dazu auch mein gleichnamiges Papier: […]