Dierk Schaefers Blog

Abgeordnetenbestechung – Genitalverstümmelung

Posted in Justiz, Kriminalität, Politik by dierkschaefer on 28. Juni 2013

»In der längsten Sitzung der Legislaturperiode verabschieden die Abgeordneten Dutzende Gesetze wie zu Managergehältern, Genitalverstümmelung und Steuerbetrug. Die steuerliche Gleichstellung schwuler und lesbischer Paare erhält breite Zustimmung – nur in der Unionsfraktion regt sich Widerstand.«

 

Zwei Themenbereiche daraus:

»Abgeordnetenbestechung: Union und FDP haben mit ihrer Mehrheit schärfere Regeln gegen die Bestechung von Abgeordneten abgelehnt. SPD und Grüne hatten eine namentliche Abstimmung erzwungen, damit die Koalition für oder gegen schärfere Korruptionsregeln Farbe bekennt. Rot-Grün wollte eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, wenn sich Abgeordnete für eine Gegenleistung in bestimmter Weise verhalten. Die Koalition argumentierte, es gebe bereits Regeln.«

Hat jemand etwas anderes erwartet? BRD – BananenRepublikDeutschland

 

»Genitalverstümmelung: Die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen wird in Deutschland künftig mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft. Der Bundestag beschloss die Einführung eines eigenen Straftatbestands. Bislang wurde die Verstümmelung weiblicher Genitalien lediglich als schwere Körperverletzung mit einer Haft von maximal zehn Jahren geahndet. Bei dem weltweit in 30 Ländern praktizierten Ritual wird die Klitoris teilweise oder vollständig entfernt. In besonders gravierenden Fällen wird sogar die Vagina zugenäht und nur eine kleine Öffnung belassen. Allein in Deutschland sollen etwa 30.000 Frauen und Mädchen leben, die bereits verstümmelt wurden oder denen ein ähnliches Schicksal droht«.

Jetzt warte ich auf den/die Gleichstellungsbeauftragte/n, der/die Gleichstellung bei Genitalverstümmelung, vulgo Beschneidung bei männlichen Minderjährigen betreibt. Wird wohl Karlsruhe machen müssen.

Zitate[1]


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: