Dierk Schaefers Blog

#Cyber-#Mobbing und #Staatsterror

Posted in Kriminalität, Menschenrechte, Politik, Psychologie by dierkschaefer on 25. Februar 2014

In der DDR hieß diese Stasi-Methode Zersetzung[1]. Damit konnte man mißliebigen Personen psychisch sozusagen das Rückrat brechen.

Auch in westlichen Demokratien ist anscheinend jedes Mittel recht, wenn man meint es nützt dem Staat[2]. Doch wenn wir Herrn Snowden Asyl gewähren würden, kriegen wir Ärger mit unserem BIG BROTHER von jenseits des Ozeans.

Interessant für die Leser dieses Blogs dürfte das Stichwort Verjährung bei den Stasi-Zersetzungsmaßnahmen sein. Bei Wiki lesen wir:

Im Wesentlichen gelten Methoden der Zersetzung auf Grund des Rückwirkungsverbots auch nach 1990 als nicht strafwürdig, eine Beteiligung an der Planung oder Durchführung von Zersetzungsmaßnahmen zog daher in der Regel keine juristischen Folgen nach sich.[54] Da ein eigener Straftatbestand der Zersetzung nicht existiert,[55] müssen Zersetzungsmaßnahmen einzeln zur Anzeige gebracht werden. Handlungen, die auch nach DDR-Recht Straftatbestände waren (etwa die Verletzung des Briefgeheimnisses), hätten bereits kurz nach der Tat bei DDR-Behörden angezeigt werden müssen, um einer Verjährung zu entgehen.[56] Erschwerend kam für viele Betroffene hinzu, dass das MfS als Urheber persönlicher Schäden und Misserfolge nicht erkennbar war. Stasi-Unterlagen, in denen derartige Maßnahmen protokolliert sind, besitzen vor Gericht oftmals keine Beweiskraft. Zudem ließ das MfS Dokumente zu durchgeführten Zersetzungsmaßnahmen oft bewusst vernichten.[57]

Opfer von Zersetzungsmaßnahmen erhalten – sofern sie nicht mindestens 180 Tage inhaftiert waren – keine Opferpension gemäß §17a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG). Bei nachweislicher systematischer, beruflicher und/oder gesundheitlicher Schädigung durch das MfS kann gemäß Unrechtsbereinigungsgesetz (2. SED-UnBerG) eine verwaltungsrechtliche sowie eine berufliche Rehabilitierung beantragt werden. Diese heben bestimmte Verwaltungsmaßnahmen von DDR-Organen auf und stellen deren Rechtsstaatswidrigkeit fest. Dies ist Voraussetzung für soziale Ausgleichszahlungen nach dem Bundesversorgungsgesetz. Bei einer anerkannten Verfolgungszeit von mindestens drei Jahren und nachgewiesener Bedürftigkeit können zudem Ausgleichszahlungen für Verdienstausfälle und Rentenschäden beantragt werden.[58] Als besondere Hürden erweisen sich in den genannten Fällen jedoch der vom Betroffenen zu erbringende Nachweis des Eingriffs des MfS in Gesundheit, Vermögen, Ausbildung und Beruf sowie die Anerkennung von (zum Teil psychischen) Gesundheitsschäden als direkte Folge von Zersetzungsmaßnahmen.[59]“


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Eine Antwort

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  1. E.Kronschnabel said, on 26. Februar 2014 at 14:52

    Diese unsere Bananen-Republik kennt diese Arbeitsweise der Zersetzung nicht erst seit gestern.
    Uwe Barschel, damals Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, hatte den Schmierfink Pfeiffer für die miese Zersetzungskampagne gegen Björn Engholm – um nur einen Fall zu nennen. Die Tommys zeigen uns da nichts
    Neues.

    Letztendlich betrieb auch die VOLLMER eine dreckige Zersetzungsstrategie gegen die berechtigten Forderungen der Opfer der Heimerziehung. Dierk Schäfer fragte sinngemäß, was alles getan werde, wenn geglaubt würde, es nütze dem Staat.Das ging bis zum Völkermord, zeigt uns die Geschichte. Die Beweggründe
    der Vollmer lassen sich nur erahnen, wie bei anderen Moralaposteln auch. Da gefällt mir das alte Schandmaul
    Alice Schwarzer etwas besser, die hat es für Kohle getan.

    Gründe hatten Kohl, Kanter, Schäuble, und wie die Zersetzer des Anstands alle heissen, auch. Sie nennen sie
    nur nicht. Daß ein Snowden von den Amis als Staatsfeind gesehen wird, ist ja noch zu verstehen.

    Daß eine Vollmer die Heimkinder als Staatsfeinde sieht, versteht das böse Weib nur alleine. Uschi von der
    Leyer nicht zu vergessen…die darf jetzt weltweit verteidigen, weil sie die Geldtöpfe dieser unserer Bananen-Republik gegen die Heimkinder verteidigte. Fazit: Alles Zersetzer, Staatsterroristen, Mobber? JA, wenn sie ihre
    Schweinereien zum Vorteil der Bananen-Republik begingen. Und einige hatten auch persönliche Vorteile davon. Frau Antje – die Käsefrau aus Holland….wohnt in Deutschland!!!!


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