Dierk Schaefers Blog

Naumburg ist ein wahres Schatzkästlein, hat aber auch ein OLG.

Posted in heimkinder, Justiz, Kriminalität, Pädagogik by dierkschaefer on 23. Oktober 2014

Das OLG kennt man seit dem Fall Görgülü[1]. Nun war es wieder am Ball – und der wurde im Fall eines DDR-Heimkindes kräftig vom Bundesverfassungsgericht zurückgeschossen[2].

Man sollte das OLG Naumburg schließen oder verlegen, denn es schadet dem Ansehen der sehenswerten Stadt[3].

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Fall_G%C3%B6rg%C3%BCl%C3%BC

[2] https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA141002698&wt_mc=pushservice&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Naumburg_%28Saale%29

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4 Antworten

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  1. ekronschnabel said, on 23. Oktober 2014 at 22:10

    Das OLG Naumburg hat das gleiche Problem wie es alle anderen Gerichte der neuen Bundesländer auch haben. Ein Kenner (selbst Jurist) erklärte das so:

    Nach der Wende schob man die in den alten Bundesländern als wenig fähig aufgefallenen Richter und Staatsanwälte – mit „Buschzulage“ – in die neuen Länder ab. Das tat dem Ansehen der Justiz im Osten nicht besonders gut – und wir sehen,dass das auch heute noch so läuft, das OLG Naumburg belegt das.

    Ein weiterer Grund für das kassierte Urteil der OLG-Helden zu Naumburg dürfte darin zu sehen sein, dass Gerichte sich schon immer schwer damit taten, auch Unrechtsurteile als solche zu benennen. Kann ja nicht sein, dass so ein lumpiges Heimkind rehabilitiert wird!!! Man deckte Nazi-Richter, warum soll man nicht auch Unrechtsurteile von Kollegen der DDR-Diktatur decken? Kollege bleibt Kollege. Man weiss ja nie, ob man im
    Falle eines Regimewechsels nicht selbt Kollegen braucht, die einem den A..ch retten…

  2. Martin MITCHELL said, on 23. Oktober 2014 at 23:38

    .
    Re »Karlsruhe gibt ehemaligem DDR-Heimkind Recht« (Do. 23.10.2014)

    Siehe FOCUS.DE @ http://www.focus.de/politik/deutschland/urteile-karlsruhe-gibt-ehemaligem-ddr-heimkind-recht_id_4221999.html

    Urteil vom BVerfG, 2 BvR 2782/10 vom 24.9.2014 –
    Erscheinungsdatum: 23.10.2014
    Urteil-Zusammenfassung bei JURIS @ http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA141002698&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

    Das ist ein verdammt gutes Urteil das hier vom Bundesverfassungsgericht gesprochen wurde!

    Ehemalige Heimkinder-OST, d.h. damalige DDR-Heimkinder können unter Umständen gesetzesgemäß rehabilitiert werden und tatsächlich ihr Recht erlangen.
    Ehemalige Heimkinder-WEST, d.h. damalige BRD-Heimkinder können nicht rehabilitiert werden; für sie besteht kein diesbezügliches Gesetz und somit auch kein Recht.
    .

    • Hildegard Neumeyer said, on 26. Oktober 2014 at 11:52

      Gehören wir zusammen oder nicht? Da wir die Wiedervereinigung wieder gespalten?! ist das der Dank das der Westen den Aufbau Finanziert hat???!!!

      • ekronschnabel said, on 26. Oktober 2014 at 12:36

        Frau Neumeyer,

        Sie machen da einen „Denkfehler“. Da die Bundesrepublik (laut Politik und Rechtsverdreher) KEIN Unrechtsstaat war/ist, gibt es natürlich auch keine Unrechtsurteile, die man korrigieren müsste!

        Die DDR war laut Politik und Rechtsverdreher ein UNRECHTSSTAAT, dessen Urteile jetzt korrigiert werden müssen! Deshalb Rehabilitation für Heimkinder Ost!

        Weil das so ist, gab es in unserer Bananenrepublik ja auch keine Kinderarbeit in den Kinder-KZ’s, Heime genannt. Das stellten die „Experten“ der Täterseite auch am Runden Tisch Heimerziehung fest – und was diese
        Richter in eigener Sache feststellten, bestätigten auch die (gehaltsabhängigen) Rechtsverdreher für das Gebiet der alten BRD. Damals KEINE Unrechtseinweisungen in Kinder-KZ’s, KEINE Zwangsarbeit!!! Sagte auch Frau Antje. Nee, nich die von de Käsereklame uit de Nederlande, sondern die Berufskollegin von den schamlosen Vertretern der Glaubenskonzerne, die die Kinder-KZ’s betrieben. Vollmer heißt diese besagte Antje. Feine Frau…sagen die Täternachfolgevertreter. Böses altes Weib sagen hingegen andere Leute, solche wie ich.


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