Dierk Schaefers Blog

Wieder ehrbar werden – wenn auch spät

Posted in Geschichte, Kriminalität, Kriminologie, Nazivergangenheit by dierkschaefer on 22. April 2015

»Schließlich ist der Gröning-Prozess auch sinnvoll, weil er dem KZ-Gehilfen die Chance bietet, vor der Öffentlichkeit und vor den Auschwitz-Überlebenden und Opfer-Angehörigen seine Schuld zu bekennen – und wenigstens am Lebensende nicht feige und verstockt zu sein wie manch andere (zu spät) Angeklagte.«[1]

Ja, das ist eine Chance, »weil es hier um eine der größten Barbareien der Menschheitsgeschichte geht. Weil die deutsche Justiz mit ihrer teilweise individuell erschreckenden Verstrickung in den NS-Unrechtsstaat Nazi-Kriminalität anfangs so ignorant wie unrühmlich behandelt hat. Weil viele Juristen auch in der jungen Bundesrepublik den ekligen Standpunkt vertraten, was damals Recht gewesen sei, könne heute nicht als Unrecht verfolgt werden.«

Wie es zu den Versäumnissen, nein, wie es zur Mittäterschaft der deutschen Justiz im „Rechtsstaat Bundesrepublik“ kam, kann man spannend bei Ferdinand von Schirach[2] nachlesen. Ich habe es, weil Roman, zunächst nicht glauben wollen und dann recherchiert. Der Hintergrund ist leider authentisch und zeigt die dunkelsten Stunden des deutschen Parlamentarismus auf. »Der Roman behandelt die Verjährung von Beihilfetaten zu Morden aus der Zeit des Nationalsozialismus, die durch das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (EGOWiG) 1968 rückwirkend auf das Jahr 1960 eingeführt wurde. Durch das von Eduard Dreher[3] initiierte Gesetz verjährten Morde durch Schreibtischtäter schon nach 15 Jahren, sofern ihre Taten von der Rechtsprechung nur als Beihilfe eingeordnet wurden.«[4]

[1] Auch für das nächste Zitat: http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/oskar-groening-der-alte-ss-mann-und-die-spaete-reue-aid-1.5033175

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Ferdinand_von_Schirach

[3] Eduard Dreher (* 29. April 1907 in Rockau (heute Ortsteil von Dresden); † 13. September 1996 in Bonn) war ein deutscher Jurist und hoher Ministerialbeamter in der frühen Bundesrepublik Deutschland. Zur Zeit des Nationalsozialismus war Dreher Erster Staatsanwalt am Sondergericht Innsbruck und stieg in den 1960er Jahren zu einem der einflussreichsten westdeutschen Strafrechtler auf. Dreher ist durch seinen Kommentar zum Strafgesetzbuch bekannt geworden. https://de.wikipedia.org/wiki/Eduard_Dreher

[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Fall_Collini

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