Dierk Schaefers Blog

All animals are equal, but …

Posted in Staat by dierkschaefer on 18. September 2015

»Genau 16 Personen (9 Frauen, 7 Männer), die „mit ihrem Wirken maßgeblich zum Ansehen der Bundesrepublik Deutschland beigetragen haben und im Alter ohne eigenes Verschulden in wirtschaftliche Not geraten sind“, erhalten vom Bundespräsidenten jeden Monat Geld, zwischen 400 und 800 Euro. Lebenslang. Ohne Verrechnung wie bei jedem „normalen“ Bedürftigen. Und steuerfrei.

Hinzu kommt: Ob tatsächlich jemand „unverschuldet in Not geraten“ ist oder zwischenzeitlich wieder weitere Einkünfte hat, wird – anders als bei den 7 Millionen Empfängern von Grundsicherungsleistungen wie Hartz IV – noch nicht einmal geprüft, wie das Bundespräsidialamt in einem Schreiben an Haushaltspolitiker nun einräumen muss: „Insofern erfolgt keine Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse (anders als bei der Künstlerhilfe, bei der in den Erläuterungen im Bundeshaushaltsplan ausgeführt wird, dass eine Notlage vorliegen muss).“«

http://linkis.com/berliner-kurier.de/a3e6b

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