Dierk Schaefers Blog

Die Öffis sind uns teuer und kommen uns teurer als nötig

Posted in BRD, Gesellschaft, Medien, Staat by dierkschaefer on 27. August 2017

Die Öffentlich-rechtlichen Sender sollen eine Grundversorgung an Information sicherstellen, dies weitgehend staatsfern. Dafür brauchen sie Einnahmen. Soweit, so gut, volle Zustimmung. Am besten ginge das über eine Rundfunksteuer. Diese Einnahmen sollten vom Staat garantiert werden ohne Einflussnahme auf das Programm. Damit das nicht hinterrücks geschieht, sollte der Steueranteil für die Unterhaltung der Sender dynamisiert werden. Wenn das nicht aussreicht, z.B. wegen erhöhten Bedarfs zur Beschaffung und Ausstrahlung der Informationen, wird ein politisch-unabhängiges Gremium über die Angemessenheit befinden müssen, Richter beispielsweise. Die „Öffis“ sollten uns teuer sein.

Aber brauchen wir zwei davon? Zwei, die sich beide spreizen und aufhübschen mit Sonderkanälen? Zwei, die beide meinen, sie müssten auch zur Massenunterhaltung beitragen, die übrigens bei den Öffis zunehmend weniger Zuspruch findet?

Klar, die können nicht den ganzen Tag Nachrichten senden, über die politischen Hintergründe informieren und Kommentare dazu absetzen. Das würde nur Info-Freaks interessieren und damit den Auftrag auf Grundversorgung an Information aushöhlen. Doch eine Mischung, wie sie der Deutschlandfunk hinbekommt, wäre doch eine Möglichkeit. Der berichtet sogar über Sport – was mich nicht interessiert, und bringt Kultur, die andere nicht interessiert. Es gibt ja den Ausschaltknopf – oder die „Privaten“, die von der Quote leben. Die können das ganz gut und brauchen dafür keine zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Konkurrenz, die den Wettbewerb verzerrt. Die Öffis sollten so gut finanziert werden, dass sie auf Werbeeinnahmen nicht angewiesen sind und uns folglich damit auch nicht behelligen.

Die Wettbewerbsverzerrung ist durch die Aufbläung der Öffis bei den Zeitungen angekommen. Jürgen Kaube geht in der FAZ darauf ein und schreibt ganz richtig:

»Niemand in den Zeitungen schätzt gering, was das Deutschlandradio und andere Sender leisten. Oder Arte, 3sat, ARD-alpha. Aber das Gros des zwangsfinanziert Ausgestrahlten hat nichts mit der Demokratie, einem Bildungsauftrag oder auch nur dem Anregen von Gedanken zu tun, die anders als durch immer höhere Pflichtabgaben nicht zu haben wären.«[1]

Ob die Zeitungen allerdings gut davonkämen, wenn die Öffis sich auf ihren Grundauftrag konzentrieren würden, darf bezweifelt werden. Ich nutze die Öffis fast ausschließlich im Autoradio. Wenn ich viel unterwegs war, bin ich am nächsten Tag mit meiner Zeitung sehr schnell fertig und kann dann auch den dortigen Anzeigen kaum Aufmerksamkeit widmen.

[1] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/von-staatsrundfunk-und-zwangsgebuehr-kommentar-zum-rundfunkbeitrag-15168540.html, Hervorhebung von mir.

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