Dierk Schaefers Blog

Naumburg ist ein wahres Schatzkästlein, hat aber auch ein OLG.

Posted in heimkinder, Justiz, Kriminalität, Pädagogik by dierkschaefer on 23. Oktober 2014

Das OLG kennt man seit dem Fall Görgülü[1]. Nun war es wieder am Ball – und der wurde im Fall eines DDR-Heimkindes kräftig vom Bundesverfassungsgericht zurückgeschossen[2].

Man sollte das OLG Naumburg schließen oder verlegen, denn es schadet dem Ansehen der sehenswerten Stadt[3].

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Fall_G%C3%B6rg%C3%BCl%C3%BC

[2] https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA141002698&wt_mc=pushservice&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Naumburg_%28Saale%29

Am besten nur unter Vorbehalt zahlen!

Posted in Gesellschaft, Kriminalität, Politik by dierkschaefer on 26. Januar 2013

Inzwischen gibt es ein Gutachten, das die Zwangsgebühren für Funk und Fernsehen für verfassungswidrig hält:

http://www.faz.net/aktuell/oeffentlich-rechtliche-sender-gutachten-neuer-rundfunkbeitrag-ist-verfassungswidrig-12039707.html Samstag, 26. Januar 2013

Was tun?

Ich habe der Inkasso-Firma der Rundfunkanstalten, die sich uns zum Hohn auch noch  „BEITRAGSSERVICE“ nennt, per Einschreiben mitgeteilt, nur unter Vorbehalt zu zahlen. Das wollen die zwar nicht anerkennen und berufen sich auf die Gesetzeslage. Das ist tatsächlich eine Steilvorlage unserer Volksvertretung. Doch erklärter Vorbehalt ist ein erklärter Vorbehalt. Sollte das BVG wenigstens Teilen des Gutachtens folgen, dann: I want my money back!, wie Mrs Thatcher sagte.

Eine Bauchlandung der Anstalten hätte vielleicht noch mehr Vorteile. Sie könnten dann viel Bauchspeck verlieren. Zu viele Programme, Funkhäuser, Studios, und Regionalbüros.  Das Ganze dann schön föderal und damit redundant organisiert, damit möglichst jeder Landesfürst Einfluß nehmen und Aufsichtsratsposten einnehmen oder verteilen kann.

Wenn die abspecken müssen, wird die „Grundversorgung“ für uns alle billiger – und damit im Grunde nicht schlechter.

Also: Am besten nur unter Vorbehalt zahlen!