Rezo – Nach seinem Videoclip hat die FAZ Probleme, einen klugen Kopf zu bewahren.
Ihr Leitartikler dreht hohl und schreibt heute auf Seite 1: »Der Ton in den sozialen Netzwerken ist gnadenlos, unerbittlich, ohne Anstand und Hemmschwelle. Mit „Diskurs“ hat das alles nichts zu tun«. – Die Kriegserklärung an die CDU passt ihm nicht und er schreibt von einer „recherchierten“ Hetzkampagne.
Der Arme, er versteht die Welt nicht mehr und erst recht nicht die sozialen Medien. Und dass die Einfluss haben, passt nicht in sein Weltbild.
Wikipedia, auch ein Feindbild der FAZ, schreibt sachlich: »Im Mai 2019 veröffentlichte Rezo, der damit „sicherlich zu einer Art politischem Meinungsführer für eine heranwachsende Generation geworden ist“, ein gegen wesentliche politische Positionen insbesondere der Parteien CDU und SPD gerichtetes Video[1], das innerhalb kurzer Zeit millionenfach abgerufen wurde und eine breite gesellschaftliche Debatte auslöste.«[2]
Das Video war leider zu lang, um auch noch die FDP abzuwatschen, doch die ist mitgemeint.
Wenn „Hetzkampagnen“ immer so gut recherchiert wären wie der Beitrag von Rezo, sähe die Medienwelt anders aus. Wenn unsere Politiker über einen vergleichbaren Wissensstand verfügten, wenn sie sich äußern, käme die politische Meinungsschlacht in die Nähe eines Diskurses.
Rezo hat Forschungsergebnisse recherchiert. Sie stützen seine Aussagen mit hoher Signifikanz. Die Fachleute stimmen ihm zu.
Worauf beruft sich von Altenbockum? Wo sind seine Argumente?
Ja, der polemische Stil. Geschenkt.
Rezo hat kapiert, dass politischer Druck von Nobodies nur über beeindruckende Zahlen ausgeübt werden kann. Nobodies sind Leute, die nicht zählen, weil sie nicht zahlen können, jedenfalls nicht so, wie die Wirtschaftslobby. Es sind Leute, die gelernt haben, dass der Wahlkampf um ihre Stimmen nur eine Show-Veranstaltung ist, Kasperletheater. Sie haben ihre Stimme nur, um die Politik zu BEWERTEN. Andere haben über ihre Stimme hinaus EINFLUSS, sei es über Parteispenden, sei es über Interessenverbände, sei es über geschickte Lobbyisten, sei es über eine hohe Zahl von Arbeitsplätzen, die politisch in Geiselhaft genommen werden.
»Für jeden politisch denkenden Zeitgenossen ist es niederschmetternd, dass nicht die bessere Urteilskraft, sondern die skrupellose Kampagnenfähigkeit im Zeitalter digitaler Öffentlichkeit die Oberhand zu gewinnen scheint«. Aber hallo, Herr von Altenbockum! Das weckt Erinnerungen an Bismarcks Kampf gegen Gewerkschaften.[3]
Rezo hat die Skrupellosigkeit der Politik enttarnt und der Autor der FAZ nutzt seine Einflussmöglichkeiten recht skrupellos. Die Pressefreiheit war schon immer die Freiheit der Pressenden[4] – bis die Nobodies dank Internet kampagnenfähig wurden.
That‘s democracy, stupid!
CDU? CSU? SPD? Nein, danke! – FDP? – erst recht nicht. – Und schon gar nicht AFD.
Aber wählen gehen sollte man unbedingt. Machen wir Europa stärker. Meine Wahlempfehlung: https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie_in_Europa_%E2%80%93_DiEM25
[1] https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Rezo
[3] https://www.gewerkschaftsgeschichte.de/sozialistengesetz-die-verbotswelle-rollt.html
[4] Photo: http://www.umweltbrief.de/neu/html/Pressefreiheit.html
Thomas Hetze, Leiter der Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz: „An alle: Habt keine Angst vor der Obrigkeit!
„An alle: Habt keine Angst vor der Obrigkeit! Sagt, was ihr denkt und tut, was ihr sagt.“[1]
Wenn man schon Hetze heißt, muss man seinem Namen alle Ehre erweisen. Doch Hetze ist nicht die einzige Fehlbesetzung im Fall #Clausnitz.
Da gibt es noch den Chemnitzer Polizeipräsidenten Uwe Reißmann. Nein, nicht noch einmal etwas über Familiennamen, obwohl auch der es nicht reißt.
Reißmann sagte am Samstag, »bei drei Flüchtlingen sei es zum Einsatz von einfachem unmittelbaren Zwang gekommen. Dieser sei „absolut notwendig“ und „verhältnismäßig“ gewesen. Reißmann betonte, Flüchtlinge hätten aus dem Bus heraus provozierende Gesten gemacht. „Aus meiner Sicht gibt es für das Vorgehen der Polizei keinerlei Konsequenzen“«[2]. Den Quellen nach war die Brisanz der Situation vorhersehbar – wohl auch für die Polizei. Die Flüchtlinge, noch im Bus, wurden von einer aufgebrachten Menge empfangen. Wer das Video gesehen hat, kann die Situation verstehen. „Wir sind das Volk“, rief der Pöbel und umringte den Bus. Reißmann dazu: »Die Flüchtlinge hätten sich auch „nach intensiven Verhandlungen“ mit einem Dolmetscher nicht dazu bewegen lassen, den Bus zu verlassen. … Polizisten hatten am Donnerstagabend einige Flüchtlinge mit Gewalt aus einem Bus gezerrt, der die Asylsuchenden zu einer Unterkunft in Clausnitz gebracht hatte. Anders hätte die Situation nicht bewältigt werden können, sagte Reißmann. Ein Junge habe den Mittelfinger gezeigt. Die Beamten hätten befürchtet, dass sich die Situation durch diese und andere provozierende Gesten aufschaukele und in Gewalt entlade. „Wir hatten befürchtet, dass aus Menschenmenge Steine oder Böller in Richtung des Busses geworfen werden“, sagte Reißmann«.[3]
Die Gefahr der Eskalation ging also eindeutig vom Stinkefinger eines Flüchtlingsjungen aus. Da musste die Polizei schützend eingreifen und die Flüchtlinge aus dem Bus zerren und ins Heim schubsen, durch den grölenden rechten Pöbel hindurch, wohl in die Arme eines Unterkunftsleiters mit Namen Hetze, der auch aufgehetzt hatte.
Ich war 15 Jahre als Polizeipfarrer und nebenbei auch als Polizeipsychologe tätig und habe Einsatzerfahrung. Warum frage ich, ist nicht ein Beamter, bevor der Bus in die Straße einbog, auf den Beifahrersitz gestiegen und hat den Busfahrer veranlasst, noch etwas durch den Landkreis zu fahren, damit die Polizei nach Personalverstärkung die unangemeldete, allerdings vorhersehbare Demonstration der Flüchtlingsgegner auflöst bzw. so weit abdrängt, dass die Flüchtlinge schließlich den Bus vor der Unterkunft hätten verlassen können ohne durch die anscheinend typisch sächsische Willkommenskultur bedroht zu werden? Der verantwortliche Einsatzführer hat sich dienstrechtlich zu verantworten und ein Polizeipräsident, der einen solchen Einsatz – sorry: dermaßen dämlich – rechtfertigt, gehört suspendiert.
Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man. Dazu wird man noch weiter nach oben schauen müssen.
»Marian Wendt aus dem Wahlkreis Nordsachsen rund um die Kreisstadt Torgau. Der 30-jährige CDU-Politiker nannte es „engstirnig und ideologisch verbrämt“, im Zusammenhang mit politischer Gewalt und Hass den Blick nur nach rechts zu richten. Es gebe in Deutschland auch viele linksextremistische Gewalttaten. Dann warb er für den Dialog mit Pegida: Man dürfe Menschen nicht pauschal für ihre Gedanken verurteilen. „Wir müssen mit ihnen sprechen. (…) Die Menschen haben Fragen, und diese Fragen müssen wir beantworten. Die Frage ist doch: Warum gehen die Menschen zu Pegida und nicht zur CDU?“[4]
Dies ist offenbar auch die Grundhaltung der Landesregierung von CDU und SPD unter Ministerpräsident und Regierungschef Stanislaw Tillich/CDU. Sie tut wenig bis nichts gegen rechte Gewalt. So versteht sie Artikel 3 Absatz 1 der sächsischen Verfassung, nach der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Sie tut recht(s) daran, damit der Pöbel bei der nächsten Wahl wieder CDU wählt und nicht die AfD. Dann hätte der Pöbel nach toleriertem Griff zur Gewalt auch vollends die Macht ergriffen – Einfluss hat er ja schon hinreichend, wie man an der sächsischen CDU sieht. Ochlokratie[5] nennt man das, wohl nicht erst dann.
[1] http://www.tagesspiegel.de/politik/fremdenhass-in-deutschland-warum-clausnitz-uns-alle-angeht/12991914.html
[2] http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-protest-in-clausnitz-polizei-zwang-gegen-fluechtlinge-absolut-notwendig/12992394.html
[3] Anmerkung 2
[4] http://www.tagesspiegel.de/politik/fremdenhass-in-deutschland-warum-clausnitz-uns-alle-angeht/12991914.html
Betreuungsgeld behindert Integration
Das war zu erwarten: Statt Inklusion Exklusion. Die Herdprämie hält die Kinder am Herd. Nix lernen Deutsch. Dafiir türkisch TV.
»Die Befragung von über 100 000 Eltern mit Kindern unter drei Jahren durch das Deutsche Jugendinstitut und die Universität Dortmund … (kommt) zu einem recht eindeutigen Ergebnis. Demnach hält das vor einem Jahr eingeführte Betreuungsgeld einen erheblichen Teil von Migrantenfamilien und bildungsfernen Eltern offensichtlich davon ab, ihre Kleinkinder in eine Kindertagesstätte zu schicken. … Die Geldprämie setze gerade bei jenen falsche Anreize, für deren Kinder frühkindliche Bildungsangebote und Sprachförderung besonders wichtig seien.[1]«
[1] http://www.fr-online.de/politik/betreuungsgeld-betreuungsgeld-kommt-falsch-an,1472596,27958450.html
Kindesmißbrauch? Gibt’s doch gar nicht.
Wozu dann ein Mißbrauchsbeauftragter?
Merkwürdige Wende der Christdemokraten.[1]
Bier her, Bier her!
Es gibt doch nichts Neues unter der Sonne[1].
Da empfiehlt Josef Hecken, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), jenes Gremiums, das aushandelt, welche Therapien und Medikamente die Versicherten erhalten, und welche psychotherapeutischen Verfahren von den Kassen übernommen werden, ganz schlicht und kompetent ein Bier als Therapieersatz.[2]
Das kam mir bekannt vor. In Baden-Württemberg, unter der CDU-Regierung, schickte man ausgediente Minister nicht einfach in die „wohlverdiente“ Rente, sondern gab ihnen ein billiges Zubrot: Ein gut bezahltes Ruhestandsamt, eine sine-cure[3] mit auf den Weg, damit sie im Alter nicht darben müssen. So bekam der scheidende Sozialminister, von Beruf Apotheker, die Führung der staatlichen Lottogesellschaft und der Innenminister die der landeseigenen Brauerei. Namen tun nichts zur Sache, denn die Vorgänge sind austauschbar.
Ich schrieb damals einen Leserbrief:
Der Mann ist sein Geld wert!
Wer spricht da von Ämterpatronage? Zwei Minister gehen. Sie haben – wie ihr Präsident bezeugt – gute Arbeit geleistet. Dennoch gehen sie nicht etwa in den wohlverdienten Ruhestand. Nein, sie folgen in Zeiten angespannter Sozialkassen dem Ruf nach Lebensarbeitszeitverlängerung und stürzen sich trotz ihrer gesicherten Pension noch einmal mitten in die Arbeitswelt. Allein das nötigt Respekt ab.
Und wenn man nun in der NWZ von dem fulminanten Übergang des ehemaligen Innenministers in seine neue Verantwortung liest, dann kommt man aus dem Staunen über diesen gekonnt nahtlosen Wechsel nicht heraus. Er empfiehlt den zu seiner feierlichen Verabschiedung versammelten Polizisten ein Allheilmittel gegen Ärger: Ein Bier. Der Tip hätte prinzipiell besser vom Sozialminister kommen können. Doch der hätte als Apotheker wohl nur ungern ein simples Bier empfohlen. Der Innenminister hatte diesen Gewissenskonflikt nicht. Und weil Bier anstelle irgendwelcher dubiosen therapeutischen Maßnahmen die Gesundheitskassen nicht belastet, konnte er seiner haushälterischen Verantwortung als scheidendes Mitglied der Landesregierung gerecht werden: „Leute, greift zum Hausmittel!“.
Zugleich hat er für seine Brauerei sozusagen den Einstand gegeben: Ein Impuls zur Umsatzsteigerung. Und wie geschickt! Hätte er Tannenzäpfle gesagt, wäre es plumpe Schleichwerbung gewesen. So hat er sich um die ganze Brauereibranche verdient gemacht. Etwas davon wird auch für seine Brauerei abfallen. Nein, nicht seine, sondern unser aller Brauerei. Das ist es ja: Sie ist „landeseigen“ und nützt uns allen, Landeskinder die wir sind. Da können wir ihm nur zuprosten.
Wir wollen auch nicht auf die Miesmacher hören, die gleich an Problemtrinker denken und eine Verleitung zum Alkoholismus herbeischwadronieren. Denn was soll’s? Für die Polizei ist der Herr Minister ja nun nicht mehr zuständig. Mag sie doch trinken, Streß haben sie schließlich genug. Ich weiß auch noch sehr gut, was sich ein ehemaliger Landrat bei der Vereidigungsfeier von jungen Polizisten in Biberach gewünscht hat: Sie sollten doch bei Alkohol-Sündern etwas durch die Finger sehen und fünfe grade sein lassen. Das geht nach einem vom Minister genehmigten Bier sicherlich etwas beschwingter. Und so haben wir sie richtig vereint, wie der Stammtisch sie sich vorstellt: Die „blauen“ Polizisten, die nach dem Blaulicht tasten, damit sie nicht ins falsche Auto steigen und die benebelten Autofahrer. „Hicks, Kumpel, komm gut, hicks, heim!“ Das wünschen wir dem Minister auch: „Ruhe sanft, kleine Aster“. Es wäre wirklich schade um den Mann. Er ist unser Geld wert.
[1]Prediger – Kapitel 1, besonders Vers 9
Pädophilieproblem der Grünen
»„Das Pädophilieproblem der Grünen wird offenkundig immer größer“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsbundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der „Welt“.
„Es wird Zeit, dass die Spitze der Bundes-Grünen die Vorgänge vor der Bundestagswahl aufklärt und den moralischen Ansprüchen gerecht wird, die sie sonst stets an andere stellt.“ Dabei müsse sie zügig erklären, inwieweit es eine finanzielle oder politische Unterstützung der Pädophilenszene durch die Grünen gegeben habe.«[1]
Ist ja richtig. Das gehört aufgeklärt und soweit noch möglich auch strafrechtlich.
Ich frage mich nur, wo die Empörung der CDU blieb, als es um sexuellen Kindesmißbrauch in kirchlichen Einrichtungen ging. Die blieb wohl, wie manchmal die Oblate, am Gaumen kleben.
Die üblichen Verdächtigen …
… bei denen das Kindeswohl nach den Familien- und den Parteiinteressen kommt.[1]
Meine Voraussage: Das Kindeswohl wird wieder einmal auf der Strecke bleiben.
CDU und Kinderschutz
Bisher sah es noch nie so aus, daß die CDU sich sonderlich für Migranten eingesetzt hätte. Kinder von Migranten wurden mit den Eltern abgeschoben, auch wenn sie in Deutschland gut integriert waren, manche noch kurz vor ihrer Abiturprüfung.
Doch nun fordert Herr Kauder Straf-Freiheit für die Eltern bei »Genitalverstümmelung an Mädchen«[1]. Man müsse die Täter bestrafen, nicht die Eltern, denn es seien ja nicht die Eltern, die zum Messer (oder zur Glas-Scherbe) greifen.
Hat Herr Kauder noch nie etwas von einer elterlichen Schutzpflicht für ihre Kinder gehört? Wieso diese Milde für Eltern, die Verbrechen an ihren Kindern dulden? Ist dies etwa die Vorübung, um auch bei der Beschneidung von Jungen nicht Gefahr zu laufen, Antisemit genannt zu werden? Schließlich beschneiden auch in diesen Fällen nicht die Eltern, sondern der Mohel.
»Die CDU geht mit dem Familiensplitting in die Offensive«
Das war abzusehen. Plötzlich entdeckt die CDU ihre Familienfreundlichkeit – was nicht heißt, daß die anderen Parteien bisher familienfreundlicher gewesen wären.
Woher der Gesinnungswandel?
Es ist gar keiner. Ein Familiensplitting hätte man schon lange einführen können. Doch das hätte die familiäre Wunschkonstellation der CDU und ihrer konservativen Wählerschaft gestört: Ein Hauptverdiener und eine Ehefrau, die nicht oder nur geringfügig berufstätig ist.
Dabei spielte es keine Rolle, daß in kinderlosen Ehen die Frau – manche sprechen von Luxusweibchen – keine Kinder zu erziehen hat. In der kinderlosen Ehe mit asymmetrischer Einkommenshöhe ist der Steuerspareffekt am, höchsten. Trotz demographischen Alarms blieb es bei der Regelung.
Erst jetzt, wo absehbar ist, daß homosexuelle Partnerschaften steuerlich gleich behandelt werden müssen, entdeckt die CDU ihr Herz für Kinder. Homophobie nennt man das.
Hier findet eine positive Instrumentalisierung von Kindern statt. Die wird dazu führen, daß gleichgeschlechtliche Paare das volle Adoptionsrecht erkämpfen werden – schon aus steuerlichen Gründen.
Das wäre dann die nächste Stufe der Instrumentalisierung von Kindern.
Ein ausführlicher Artikel hier:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-03/cdu-familiensplitting
Dierk Schaefers Blog 
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